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von Leena  am 30.06.2017, 10:19 Uhr

Ehe für alle beschlossen

Gerade gelesen - der Bundestag hat "in einer historischen Entscheidung" die völlige rechtliche Gleichstellung hetero- und homosexueller Ehepaare beschlossen. Bei 623 abgegebenen Stimmen stimmten 393 Abgeordneten mit Ja, 226 mit Nein und vier Parlamentarier enthielten sich. "Mindestens 70 Unionsabgeordnete - fast jeder Vierte - votierten am Ende für den Gesetzentwurf aus dem rot-grün dominierten Bundesrat zur Öffnung der Ehe."

Die Kanzlerin hatte vorher den Fraktionszwang für die Abstimmung im Plenum aufgehoben. Sie selbst stimmte mit Nein. Sie erklärte, sie sei "inzwischen bei Änderung meiner Position zu der Überzeugung gelangt, dass die Volladoption für gleichgeschlechtliche Paare auch möglich sein sollte". Dennoch: "Für mich ist die Ehe im Grundgesetz die Ehe von Mann und Frau und deswegen habe ich heute auch diesem Gesetzentwurf nicht zugestimmt." Merkel spricht von einer langen, intensiven Diskussion, die auch sie sehr berührt habe. Sie hofft, dass mit der heutigen Abstimmung "nicht nur der gegenseitige Respekt zwischen den unterschiedlichen Positionen da ist, sondern dass damit auch ein Stück gesellschaftlicher Frieden und Zusammenhalt geschaffen werden konnte".

Seit 2001 gab es in Deutschland die eingetragene Lebenspartnerschaft, im Steuerrecht war eine Zusammenveranlagung aber z.B. erst ab dem Veranlagungszeitraum 2012 möglich...

Ich finde das Abstimmungsergebnis heute wirklich gut!

 
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