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Geschrieben von Foreignmother am 02.11.2011, 14:31 Uhr

Aus aktuellem Anlass (Beitrag ca. 3 drunter): Volksabstimmungen und -befragungen

Hallo,

habe mich durch ein paar der Beitraege zur Griechenlandkrise durchgewuehlt, dabei ist mir die Frage gekommen, wie gut oder schlecht die Werkzeuge direkter Demokratie (Volksbefragungen, -entscheide, -abstimmungen) gegenueber den Aktionen der gewaehlten Volksvertreter wirklich abschneiden.

In der Schweiz (wo ich derzeit wohne) gibt es sehr, sehr oft Volksabstimmungen, auf lokaler wie auch auf foederaler Ebene. Manche dieser Entscheidungen sind absolut zum Weglaufen, einige aber auch sehr gut (unabhaengig davon, welcher politischen Couleur man ist).

Insgesamt habe ich nicht den Eindruck, dass die politischen Enscheidungen der Schweiz durchweg von schlechterer Qualitaet sind als die in anderen Laendern, die entweder keine direkte Volksbeteiligung haben oder sie weniger oft nutzen.

Eure Meinungen?

Gruss
FM

 
11 Antworten:

Re: Aus aktuellem Anlass (Beitrag ca. 3 drunter): Volksabstimmungen und -befragungen

Antwort von Steffi528 am 02.11.2011, 14:54 Uhr

ich denke, es kommt auf die "Größe" an. Also, Grundentscheidungen auf kommunaler Ebene oder auch auf Landesebene fände ich okay, oder Entscheidungen, die "alle treffen" z.B. Atomkraft ja oder nein.

Aber wenn ich jetzt über Stuttgart 21 entscheiden sollte, wäre ich überfragt, hier in Niedersachsen..

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Re: Aus aktuellem Anlass (Beitrag ca. 3 drunter): Volksabstimmungen und -befragungen

Antwort von gudrun_will_gutes_tun am 02.11.2011, 15:07 Uhr

ich denke, dass das entscheidungsverfahren nicht sehr viel über die entscheidung an sich aussagt. bei politiker_innen und auch in der bevölkerung können dumme oder weniger dumme ideen vertreten werden. folglich sollte lieber vernünftig über inhalte diskutiert werden.

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Re: Aus aktuellem Anlass (Beitrag ca. 3 drunter): Volksabstimmungen und -befragungen

Antwort von carla72 am 02.11.2011, 15:20 Uhr

Das klassische Gegenargument ist ja, dass wir dann übermorgen die Todesstrafe wieder einführen.

Finde ich auch nicht fernliegend, wenn ich mir hier die Beiträge manchmal so anschaue.

Solange Verfassung und Minderheitenschutz gewahrt sind, hätte ich in wesentlichen Fragen und nur in Ausnahmefällen nichts dagegen.

Für eine direkte Demokratie sind wir zu groß und haben auch nicht die Tradition.

Ich sehe das hier immer bei den Occupyern: Basisdemokratie funktioniert schon bei den wenigen Leuten nicht - und finde ich auch nicht erstrebenswert. Repräsentative Demokratie finde ich am Ende doch am besten von allem.

LG, carla72




LG, carla72

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Re: Aus aktuellem Anlass (Beitrag ca. 3 drunter): Volksabstimmungen und -befragungen

Antwort von Hase67 am 02.11.2011, 15:35 Uhr

Carla,

was meinst du mit "Occupyern"? Die Hausbesetzerszene? Entschuldige die Frage, aber ich kenne den Ausdruck nicht. Falls ich Recht habe: Ich stimme dir zu, ich finde die basisdemokratischen Entscheidungsprozesse da auch sehr mühsam - und ich bezweifle auch sehr, dass das im großen Maßstab funktionieren kann, auch wenn es ein ehrenwerter Grundsatz ist.

LG

Nicole

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Re: Aus aktuellem Anlass (Beitrag ca. 3 drunter): Volksabstimmungen und -befragungen

Antwort von carla72 am 02.11.2011, 15:44 Uhr

Nicole,

ich meine die Jungs (Mädels sieht man eher selten), die hier vor der EZB zelten und sich gelegentlich in anderen Foren zu Wort melden. Die keinen Sprecher haben, weil das basisdemokratischen Prinzipien widerspricht.

LG, carla

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Re: Aus aktuellem Anlass (Beitrag ca. 3 drunter): Volksabstimmungen und -befragungen

Antwort von Hase67 am 02.11.2011, 15:54 Uhr

Okay,

verstehe - für mich gehören diese Leute zu dem internationalen Trend der "Empörten". Dass jeder gleichberechtigt zu Wort kommt und es keine Sprecher gibt, geht übrigens auf die Spanier an der Puerta del Sol zurück. Aber auch die griechischen Aktivisten handhaben das teilweise so - womit sich der Kreis wieder schließt...

Lg

Nicole

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Re: Aus aktuellem Anlass (Beitrag ca. 3 drunter): Volksabstimmungen und -befragungen

Antwort von Kiwi1971 am 02.11.2011, 16:37 Uhr

ja, die Schweiz. Kaum vergleichbar. Und vielleicht kann sich nur solch ein "neutrales" und kleines Land das leisten, was es sich leistet; insgesamt.

Die USA etwa möchte ich nicht in allen Dingen per Volksbefragungen regiert wissen.
"Sollen wir die Ukraine bombardieren" - 81,57 % der Amis kreuzen JA an, weil sie denken, das ist ein ferner Sterntrabant und die Nasa macht dort erste Raketenstartversuche.

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Re: Aus aktuellem Anlass (Beitrag ca. 3 drunter): Volksabstimmungen und -befragungen

Antwort von gudrun_will_gutes_tun am 02.11.2011, 16:57 Uhr

"Nur noch 35 Prozent der US-Amerikaner unterstützen laut einer Umfrage den Irak-Krieg." (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,432807,00.html)(die zahl ist von 2006)
es ist also nicht ganz richtig die amerikaner_innen als so kriegsgeil hinzustellen, wie du das hier tust.

und dass du nebenbei unterstellst, dass die meisten amerikaner_innen dumm seien, ist rassistisch.

in hoffnung auf reflexion.

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Re: Aus aktuellem Anlass (Beitrag ca. 3 drunter): Volksabstimmungen und -befragungen

Antwort von MartaHH am 02.11.2011, 17:25 Uhr

Zustimmung, ganz besonders zum letzen Satz: ich wundere mich seit 30 Jahren darüber, dass die allgemeine Ablehnung der "Amis" speziell in der linken Szene nicht als rassistisch gilt. Wobei ich Kiwi da ausdrücklich nicht verorten würde.

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Re: Aus aktuellem Anlass (Beitrag ca. 3 drunter): Volksabstimmungen und -befragungen

Antwort von gudrun_will_gutes_tun am 02.11.2011, 23:07 Uhr

ja das stimmt leider. wobei es heute schon öfter thematisiert wird, besonders aus dem antideutschen lager.

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Re: Aus aktuellem Anlass (Beitrag ca. 3 drunter): Volksabstimmungen und -befragungen

Antwort von DK-Ursel am 03.11.2011, 8:47 Uhr

Hej FM!

Auch in DK sind Volkentscheide möglich - meistens werdensie wohl zu mThema EU abgehalten, selten genug.
und ich bin eigentlich froh arüber, denn ich finde, wir habendie Volksvertreter gewählt, können dasalle 4 Jahre wieder tun (in Dtld. so gesehen noch öfter,w eil man ja auch noch Länderregierungenwählt, die letztendlich auch sehr einflußreich sind, man denke (nicht) nur an den Bundesrat!) und ich vertraue trotz so mancher Enttäuschung darauf,daß die doch letztendlich mehr den Überblick haben und mehr für viele entscheiden als der Volksentscheid das tut.
Und wenn der einzelne Politiker manches auch nicht über- und durchblickt, so hat er doch einen besseren Beraterstab als ich...

Denn mal ehrlich:
Wer jetzt z.B. über Sparmaßnahmen zur Rettung des Euro abstimmen soll, denkt doch nicht an Griechenland, an Europa, der denkt an sein Häuschen, seine Familie und seinen eigenen Wohlstand, wie groß oder klein der sein mag
Das wäre in Dtld. nicht anders.

Politik ist aber eben nicht das, was nur dem einzelnen nützt, sondern regelt das Gemeinwesen.
D.h. es müssen eben auch unpopuläre Maßnahmen für den einzelnen ergriffen werden, um das Gemeinwohl zu sichern.

Das ist wie mit uns Müttern und Pädagogen/Lehrern:
Wir Mütter kämpfen für unser Kind, sehen unser Kind im Mittelpunkt und richten unser Handeln eher darauf als an eine ganze Klasse zu denken.
Beim Lehrer ist das anders:
Der hat auch die ganze Klasse als funktionierende Einheit zu sehen und danach zu handeln, was gut dafür ist.
Letztendlich kann da mal ein Inidividuum den Kürzeren sehen, letztendlich müssen da auch Kompromisse geschlossen werden - aber natürlich sollte sowohl der Lehrer als auch Politiker darauf achten, daß keine wirklich durchfällt.

Und noch eins:
Du schreibst selbst:
"Insgesamt habe ich nicht den Eindruck, dass die politischen Enscheidungen der Schweiz durchweg von schlechterer Qualitaet sind als die in anderen Laendern, die entweder keine direkte Volksbeteiligung haben oder sie weniger oft nutzen."

Wozu dann der Aufstand????

Gruß Ursel, DK

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