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Geschrieben von Benedikte am 30.01.2016, 10:49 Uhr

die Niederlande sind auch nicht zumutbar

http://www.fr-online.de/flucht-und-zuwanderung/fluechtlinge-niederlande-sind-unzumutbar,24931854,27196350.html

Nach niederländischem Recht konnte man uitgeprocedeerden Asylbewerbern, also nach abschluss des Rechtswegs endgültig gescheiterten, bed, bad en brood verweigern wenn sie sich weigerten, an ihrer abschiebung mitzuwirken. Viele gehen dann nach Abschluss des Verfahrens nach deutschland um einen beuen Asylantrag einzureichen, dann haben sie wieder viel Zeit gewonnen. Und hier, diese Entscheidung des VG Darnstadt, wurde weithin wahrgenommen- auch in die Niederlande kann man niemand zurückschicken.

Sicherer Drittstaat ist die Türkei für Flüchtlinge aus Kriegsgebieten, die ihre Leben retten wollen. Ob sie für politisch oppositionell engagierte DAS ist, bezweifle ich auch. Aber das Leben des Schutzsuchenden ist sicher, die Türkei verleiht inzwischen sogar arbeitserlaubnisse an Flüchtlinge- wichtige Forderung von uns.

Und- mit der Türkei sind doch inzwischen 20 Kapitel eröffnet, von etwas üver 30. Sprich, die sind doch halb drin in der EU. Und da muss man sich dann auch offiziiell mal festlegen- ist die Türkei Bündnispartner, rechtsstaat und teil der Lösing- oder nicht. aber sie kann nicht gleichzeitig Teil der EU sein und kein sicherer Drittstaat.

 
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