Was haltet Ihr von dem Auftritt von Angela Merkel bei Anne Will?

Nein, sie hat meiner Meinung nach nicht drunmherum geredet, sondern klar gesagt, dass sie keine Lösung weiß, aber versucht ihren Teil dazu beizutragen, dass Lösungen gefunden werden.

Auch hat sie gesagt, dass die Lösung nur über eine Bekämpfung der Fluchtursachen, der europäischen Zusammenarbeit und der Mitarbeit der Türkei laufen kann und dass all dieses viel Zeit benötigt.

Sie hat uns darauf eingestimmt, dass es auf absehbare Zeit so bleiben wird, wie es im Moment läuft, wahrscheinlich sogar schlimmer wird.

Das waren ganz klare Aussagen und ich muss sagen, so wenig ich mit ihrer Politik im Moment einverstanden bin, ich muss doch den Hut vor ihr ziehen. Sie hat nicht das Blaue vom Himmel runter versprochen, sondern eine klare Analyse der Situation gebracht.

Wer mehr erwartet hat, muss sehr naiv sein, denn auch eine Frau Merkel kann nicht tausende von hauptamtlichen Mitarbeitern in der Flüchtlingshilfe oder Wohnungen aus dem Hut zaubern. Sie wird auch einen Teufel tun, jetzt irgendwelche Lösungen auf diesem Sektor zu versprechen, denn darauf würde sie festgenagelt. Wenn sich dann irgendwelche Faktoren ergeben, die das unmöglich machen, heißt es, "Merkel hat aber gesagt, wir stellen innerhalb von 6 Monaten 3000 neue Lehrer ein und legen ein Wohnungsbauprogramm für 10.000 Sozialwohnungen auf". Solche Sachen müssen in einer Demokratie durch viele Instanzen gehen, das kann eine Frau Merkel nicht auf der Couch von Anne Will versprechen.

Wir sollten von ihr auch nicht verlangen, dass sie sich hoppla hopp über alle rechtstaatlichen Strukturen hinwegsetzt, denn das hat sie gerade einmal gemacht (Aufkündigung von Dublin II für Syrer) und das Ergebnis können wir gerade besichtigen.

Silvai