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von Leena  am 16.02.2020, 15:35 Uhr

Die DKP

Wahnsinn, ein Beitrag von 2014, in dem Ramelow im Grunde eine politische Neubewertung eines BVerfG-Urteils von 1956 fordert... Wenn das der schlimmste Vorwurf an Ramelow ist, muss der ja echt alles richtig machen...

Schon Gustav Heinemann, seinerzeit noch Justizminister, später immerhin Bundespräsident, hatte bereits vor über 50 Jahren zwar die Wiederzulassung der KPD nach dem Urteil von 1956 abgelehnt, aber als Weg für die Legalisierung der politischen Arbeit von Kommunisten in der BRD die Gründung einer neuen Partei empfohlen.

Die 1990 in Ost-Berlin neu gegründete KPD hat, meines Wissens, heute nicht einmal mehr 200 Mitglieder.

Ich halte es jedenfalls für legitim, dass man einerseits über eine Neubewertung eines Urteils von 1956 sprechen will, das in einem komplett anderen Kontext stand als er heute existiert, andererseits halte ich es, bei den o.g. Mitgliederzahlen, für ziemlich lächerlich, Angst vor deutschen Kommunisten als "Partei" zu haben. Und Ramelow ist ja nun, beim besten Willen, wirklich alles andere als ein Kommunist.

 
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