Geschrieben von cube am 21.03.2018, 9:07 Uhr |
Kita ist auch BL-Recht
da - ähnlich dem Schulrecht - KiGa´s Ländersache sind, wird natürlich für jedes Bundesland vor dem zuständigen Gericht im Zweifelsfall entschieden. Dennoch werden Urteile aus anderen BL´s selbstverständlich berücksichtigt oder auch als Argumentation für das "eigene" Urteil mit ins Feld geführt.
Es ist bereits mehrfach entschieden worden, daß die Kündigung zu nur einem möglichen Termin (zB nur zum Ende des Kita-Jahres) eine unangemessene Benachteiligung der Eltern darstellt. Auch besonders lange "Vorlaufzeiten" oder besonders kurze wurden bereits als unzulässig da benachteiligend angesehen.
Ja, es sind alles Einzelfallentscheidungen, aber das sind eben nun mal die, auf die man sich in seiner Argumentation stützen muß/kann. Ansonsten bliebe ja nur der sofortige gang zum Anwalt, respektive Gericht.
In diesem Fall hier kommt ja hinzu: bis zum Beginn des neuen Kita-Jahres und der Aufnahme des Kindes vergehen noch 6! Monate. der Kiga hat also wirklich Zeit, einen neuen "Kunden" zu finden.
Natürlich kann hier keiner mit absoluter Sicherheit sagen, wie entschieden werden würde. Aber bei der zunehmenden Masse an Urteilen bzgl. der Knebelverträge von vielen Kitas kann man durchaus davon ausgehen, daß hier im Zweifelsfall zu Gunsten der Eltern entschieden würde.
- Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - _LeA_ 19.03.18, 14:41
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Tämelebäbchi 19.03.18, 15:19
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Johanna3 19.03.18, 15:38
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Oktaevlein 19.03.18, 15:45
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Mimi987 19.03.18, 18:51
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Natalie-NRW 20.03.18, 0:06
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - FinjasMum2013 20.03.18, 0:34
- Finja - Tini_79 20.03.18, 7:09
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Tini_79 20.03.18, 7:04
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Tini_79 20.03.18, 7:10
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - _LeA_ 20.03.18, 11:28
- unzulässige Vertragsklausel! - Johanna3 20.03.18, 12:41
- Re: unzulässige Vertragsklausel! - Briefkopf 20.03.18, 18:55
- Re: unzulässige Vertragsklausel! - HSVMarie 20.03.18, 19:26
- Re: unzulässige Vertragsklausel! - Johanna3 20.03.18, 21:50
- Re: unzulässige Vertragsklausel! - Briefkopf 20.03.18, 22:18
- Re: unzulässige Vertragsklausel! Hier z.b. - Mimi987 20.03.18, 23:10
- Re: unzulässige Vertragsklausel! - Briefkopf 20.03.18, 22:18
- Re: unzulässige Vertragsklausel! - Briefkopf 20.03.18, 18:55
- unzulässige Vertragsklausel! - Johanna3 20.03.18, 12:41
- Re: Natürlich kommst du da raus - cube 20.03.18, 12:07
- Re: Natürlich kommst du da raus - Tini_79 20.03.18, 13:12
- Re: Natürlich kommst du da raus - Johanna3 20.03.18, 13:24
- Re: Natürlich kommst du da raus - _LeA_ 20.03.18, 13:21
- Re: Natürlich kommst du da raus - _LeA_ 20.03.18, 13:22
- Re: Natürlich kommst du da raus - Dream2014 20.03.18, 13:29
- Re: Natürlich kommst du da raus - Johanna3 20.03.18, 14:54
- Re: Natürlich kommst du da raus - cube 20.03.18, 18:15
- Re: Natürlich kommst du da raus - Briefkopf 20.03.18, 18:55
- Re: Natürlich kommst du da raus - cube 20.03.18, 19:11
- Re: Natürlich kommst du da raus - Briefkopf 20.03.18, 20:05
- Re: Natürlich kommst du da raus - HSVMarie 20.03.18, 19:22
- Re: Natürlich kommst du da raus - grundsätzliches - Mimi987 20.03.18, 23:48
- Re: Natürlich kommst du da raus - grundsätzliches - Mimi987 21.03.18, 0:01
- Re: Natürlich kommst du da raus - grundsätzliches - HSVMarie 21.03.18, 6:01
- Re: Kita ist auch BL-Recht - cube 21.03.18, 9:07
- Re: Kita ist auch BL-Recht - Briefkopf 21.03.18, 9:26
- Re: Natürlich kommst du da raus - grundsätzliches - Briefkopf 21.03.18, 9:14
- Re: @Briefkop: Bist du denn Jurist? - cube 21.03.18, 11:01
- Re: @Briefkop: Und wo bleibt denn deine qualifizierte Antwort - cube 21.03.18, 11:14
- Re: @Briefkop: Und wo bleibt denn deine qualifizierte Antwort - Briefkopf 21.03.18, 11:52
- Re: @Briefkop: Bist du denn Jurist? - Briefkopf 21.03.18, 11:47
- Re: @Briefkop: Und wo bleibt denn deine qualifizierte Antwort - cube 21.03.18, 11:14
- Re: @Briefkop: Bist du denn Jurist? - cube 21.03.18, 11:01
- Re: Kita ist auch BL-Recht - cube 21.03.18, 9:07
- Re: Natürlich kommst du da raus - grundsätzliches - Mimi987 20.03.18, 23:48
- Re: Natürlich kommst du da raus - cube 20.03.18, 19:11
- Re: Natürlich kommst du da raus - Briefkopf 20.03.18, 18:55
- Re: Natürlich kommst du da raus - Dream2014 20.03.18, 13:29
- Re: Natürlich kommst du da raus - Tini_79 20.03.18, 13:12
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - _LeA_ 21.03.18, 10:50
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Mimi987 21.03.18, 13:20
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - _LeA_ 26.03.18, 15:27