Forum Aktuell

Aktuelles und Neuigkeiten

Fotogalerie

Redaktion

 

Geschrieben von Berlin! am 03.11.2020, 12:55 Uhr

Gefühl von DDR 2.0

Alleine, dass man öffentlich brüllen kann, es gäbe Zensur und Meinungsunfreiheit zeigt ja schon, dass dem nicht so ist.

Mal ganz platt und kurz formuliert.

Im Moment fühle ich mich mit dem, was hier passiert, ach nicht wohl. Wir haben ein massives, exekutives Problem. Es macht mir Sorgen und Angst, dass die massivsten Grundrechtseingriffe seit bestand der Bundesrepublik an den Parlamenten vorbei durchgesetzt werden. per Verordnung. Auf Grundlage eines Gesetzes, das für einen solchen Fall gar nicht gemacht und gedacht war.
Aber.....immerhin gibt es noch eine judikative Kontrollinstanz. Und etliche Verordnungen und/oder Einzelnormen werden durch Gerichte gekippt. Das System funktioniert also noch, es ist nur etwas von der bahn abgekommen.

Das alles hat mit dem, was in der DDR passiert ist, nichts, aber auch gar nichts zu tun. Und ich gebe Dir recht: so einen vergleich zu ziehen ist, als würde man den Opfern des Unrechtregimes der DDR auch noch ins Gesicht schlagen.
es geht mir nicht darum, ob in der DDR "alles schlecht war". Nein, war es natürlich nicht. Das ändert aber nichts daran, das es ein Unrechtsstaat war.

 
Unten die bisherigen Antworten. Sie befinden sich in dem Beitrag mit dem grünen Pfeil.
Die letzten 10 Beiträge
Mobile Ansicht

Impressum Über uns Neutralitätsversprechen Mediadaten Nutzungsbedingungen Datenschutz Forenarchiv

© Copyright 1998-2024 by USMedia.   Alle Rechte vorbehalten.